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Aufrechnung
(recht.zivil.materiell.schuld.at und recht.ref.zpo1)
(engl. setoff )
    

Von Aufrechnung spricht man, wenn zwei sich gegenberstehende Forderungen miteinander aufgurnd der Erklrung eines Schuldners verrechnet und damit soweit sie sich decken zum Erlschen gebracht werden. Dabei erklrt der Aufrechnende, die Aufrechnung der Passivforderung mit seiner Aktivforderung.

Beispiel: M schuldet dem V noch Miete fr den Monat Mrz in Hhe von 300,- . M hat dem V zuvor sein Fahrrad fr 100 verkauft.

Jetzt kann M seine Forderung (=Gegenforderung/Aktivforderung) in Hhe von 100,- mit der Forderung des V (=Hauptforderung/Passivforderung) in Hhe von 300,- aufrechnen. Damit schuldet der M dem V nur noch 200,- .

Eine Aufrechnung ist unter den Voraussetzungen der 387 ff BGB mglich.

Voraussetzung fr die Aufrechnung ist

  • Bestehen einer Aufrechnungslage
    • Gegenseitigkeit der Forderungen
    • Gleichartigkeit der Forderungen
    • Hauptforderung mu erfllbar sein
    • Gegenforderung mu voll wirksam und fllig sein
  • Aufrechnungserklrung
  • Kein Aufrechungsverbot

Aufrechnung mit auflsend bedingter Forderung

Eine Aufrechnung mit einer auflsend Bedingten Forderungen ist mglich. Fllt die auflsend Bedingte Forderung durch Eintritt der Bedingung weg, so wirkt dies gem 158 Abs. 2 BGB erst ab Bedingungseintritt (ex nunc) und beeintrchtigt die Aufrechnung nicht. Der ehemalige Inhaber der nicht auflsend bedingten Forderung hat u.U. einen Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung ( 812 BGB).

Aufrechnungsausschluss nach Treu und Glauben

Eine Aufrechnung ist kann nach Treu und Glauben gegen eine Forderung Vergleich ausgeschlossen sein, wenn die aufzurechnende Forderung schon vorher bekannt war, die Aufrechnung nicht vorbehalten wurde und der Aufrechnende nicht zu erkennen gegeben hat, dass er sich im Besitz einer aufrechenbaren Forderung befindet (BGH NJW 1993, 1396 f). Dem vom BGH entschiedenen Fall liegt aber der Umstand zuzgrunde, dass der Aufrechnende sich die Forderung extra zum Zwecke der Aufrechnung zuvor beschaffte.

Auf diesen Artikel verweisen: setoff/set-off * Aufrechnungsverbot * Gestaltungsrecht * Anspruch