Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (2)
Auskunftsanspruch/Auskunftspflicht/Allgemeiner Auskunftsanspruch
(recht.zivil.materiell.schuld)
    

spezielle Auskunftsansprche

Im Zivilrecht gibt es ein Reihe von ausdrcklich normierten speziellen Auskunftsansprchen:

260 BGBPflichten bei Herausgabe oder Auskunft ber Inbegriff von Gegenstnden
402 BGBAuskunftspflicht [Forderungsbertragung]
666 BGBAuskunfts- und Rechenschaftspflicht [Auftrag]
675 BGBAuskunfts- und Rechenschaftspflicht [entgeltliche Geschftsbesorgung
681 BGBNebenpflichten des Geschftsfhrers
681, 687 BGBUnechte Geschftsfhrung
713 BGBRechte und Pflichten des geschftsfhrenden Gesellschafters [BGB-Gesellschaft]
1379 BGBAuskunftspflicht [Beendigung des Gterstandes]
1580 BGBAuskunftspflicht [geschiedene Ehegatten]
1605 BGBAuskunftspflicht [bei Unterhaltspflicht]
1839 BGBAuskunftspflicht des Vormunds
1799 Abs. 2 BGBPflichten und Rechte des Gegenvormunds
1908i Abs. 1 BGB[Auskunftspflicht bei Betreuung]
2027 BGBAuskunftspflicht des Erbschaftsbesitzers
2057 BGBAuskunftspflicht [des Miterben]
2127 BGBAuskunftsrecht des Nacherben
2314 BGBAuskunftspflicht des Erben

allgemeiner Auskunftsanspruch

Fr Ausknfte die unter keinen der besonderen Ausknftsansprche fallen hat die Rechtsprechung (z.B. RGZ 108,7; BGHZ 10,387) aus Treu und Glauben ( 242 BGB) einen allgemeinen Auskunftsanspruch entwickelt.

Dieser besteht dann, wenn innerhalb einer Sonderverbindung der Berechtigte, entschuldbar ber Bestehen oder Umfang seines Rechts im Ungewissen ist, und der Verpflichtete die erforderliche Auskunft ohne Aufwand geben kann (RGZ 108, 7; BGHZ 10,387).

Form der Auskunftserteilung

Die Art und Weise der Auskunftserteilung ist in 260 BGB geregelt. Dabei ist die Erteilung nicht in der gesetzlichen Schriftform des 126 BGB erforderlich. Es gengt eine eigene schriftlich verkperte Erklrung (BGH NJW 2008, 917).

Auf diesen Artikel verweisen: Stufenklage * Auskunftsklage * Auskunftsanspruch, Unterhalt